FDP Arnsberg

Renate Niemand

Pressemitteilungen vom 09.05.2010:

Horst Engel fordert "schwarze Null"

Der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Horst Engel, stellte im Waldhaus-Rodelhaus einem interessierten Publikum - unter Ihnen Heiko Kosow und Hans Wulf von den Grünen - sein Projekt "Masterplan schwarze Null" vor.

Für den Wiederaufbau der Kommunalfinanzen und dessen nachhaltige Absicherung sei ein Mentalitätswechsel erforderlich. In einem breiten Dialog mit Bürgern, Wirtschaft, örtlichen Vereinen und der Verwaltung solle ein "Masterplan schwarze Null" entwickelt werden. Dieser müsse über Parteigrenzen hinweg verbindlich sein und als Ziel die langfristige Entschuldung haben. Beispiele wie Langenfeld oder Düsseldorf zeigten, dass dies keine Illusion, sondern ein realistisches Ziel sei.
Engel machte auch in der Diskussion deutlich, dass sich die Anstrengung lohne, um der jungen Generation Schuldenberge und damit hohe Zinsverpflichtungen zu ersparen.

Am Ende der Veranstaltung überreichte Horst Engel dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg, Horst Kloppsteck, eine Urkunde als Anerkennung für die Umsetzung des Konzeptes "Masterplan schwarze Null". Die Arnsberger Liberalen hatten im März bei den Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag gestellt. Damit sind sie landesweit die erste "Masterplan-Fraktion".
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