FDP Arnsberg

Renate Niemand

Pressemitteilungen vom 06.11.2010:

Berichterstattung in der Westfalenpost

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
In der zurückliegenden Woche konnten wir Leser der Westfalenpost ein ganz besonderes Schauspiel in drei Akten verfolgen.

Erster Akt (Donnerstag): die Verlobten (CDU und Grüne) verkaufen die Arbeit des Rates im zurückliegenden Jahr als Erfolge schwarz-grüner Politik. Tatsache ist aber, dass alle im Rat vertretenen Parteien - also auch SPD und FDP - und natürlich die Verwaltung fast alle diese Projekte mitgetragen und somit zum Erfolg beigetragen haben. Pikant: im Artikel ist eine kleine Anzeige für den "bioladen REGENBOGEN" des Grünen-Vorsitzenden Thomas Wälter platziert.

Zweiter Akt (Freitag): Die Fraktionsvorsitzenden Klaus Kaiser (CDU) und Hans Wulf (Grüne) bringen den Vorschlag ein, die Volkshochschulen Arnsberg und Sundern zusammenzuführen. Dieser Vorschlag wird aber verwaltungsintern längst gehandelt. Deutlich früher war die FDP. Diese hatte bei den Haushaltsberatungen im März dieses Jahres in ihrem Sparvorschlag 5 zum "Masterplan schuldenfreies Arnsberg" gefordert, mit benachbarten Gemeinden Gespräche zur Zusammenarbeit aufzunehmen. Ausdrücklich wurde in diesem Zusammenhang auf die Volkshochschulen hingewiesen. Kaiser und Wulf lehnten den Masterplan damals unisono und mit gleicher Wortwahl als "Luftnummer" ab. Dem Kommentator der WP war dies offensichtlich nicht bekannt.

Dritter Akt (Samstag): Unter "Diese Woche" wird zur Krönung das hohe schwarz-grüne Lied gesungen, Rote und Gelbe werden ins Abseits gestellt. Man darf gespannt sein, wie dieses Schauspiel weitergeht. Schließlich lebt Demokratie vom Zusammenspiel von Regierung und Opposition und von Medien, die darüber angemessen berichten.

Horst Kloppsteck
Fraktionsvorsitzender der FDP
im Rat der Stadt Arnsberg
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