FDP Arnsberg

Renate Niemand

Pressemitteilungen vom 31.01.2011:

Karl-Peter Brendel sieht gute Ansätze

Zu ihrem ordentlichen Ortsparteitag konnte die Arnsberger FDP im Landgasthof Abraham in Bachum den ehemaligen Staatssekretär im Innenministerium von NRW, Karl-Peter Brendel, als Gast begrüßen.

Zunächst aber stellte die Vorsitzende Renate Niemand in Ihrem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten des zurückliegenden Jahres dar. Schwerpunkt der Arbeit waren die Landtagswahlen und die Schulden der Stadt Arnsberg. Letzteres bleibt auch das Hauptthema im Jahr 2011. Daneben sollen verstärkt Themen wie z.B. das Bürgerrecht auf Datenschutz in Veranstaltungen beleuchtet werden. Schatzmeister Friedhelm Walter konnte erneut mit positiven Zahlen über die Finanzlage aufwarten. Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck berichtete über die Arbeit im Rat angesichts des neuen schwarz-grünen Bündnisses.

Beim Blick auf die aktuelle, schwierige Situation machte Karl-Peter Brendel deutlich, dass diese nicht programmatisch bedingt sei. Die Verbindung aus Wirtschafts-, Bürgerrechts- und sozialem Liberalismus sei höchst aktuell. Allerdings sei derzeit ein Glaubwürdigkeitsdefizit festzustellen, weil die bei der Bundestagswahl geweckten Erwartungen nicht so schnell umzusetzen seien. In vielen Bereichen der Wirtschaftspolitik, des Gesundheitswesens, der Entwicklungshilfe und bei den Bürgerrechten gebe es positive Ansätze, die es weiterzuverfolgen gelte. Beispielsweise sei in einem ersten Schritt die FDP-Wahlaussage "Mehr netto vom Brutto" 2010 bereits eingetreten: einem durchschnittlichen Bruttozuwachs der Einkommen von 2,2 % stehe ein Nettozuwachs von 3,4 % gegenüber.

Die anschließende Diskussion war von sachlichen Beiträgen, Besorgnis bezüglich der 2011 anstehenden Wahlen, aber auch einer gewissen Gelassenheit und neuer Zuversicht geprägt.
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