FDP Arnsberg

Renate Niemand

Pressemitteilungen vom 06.10.2011:

FDP-Fraktion beantragt Beteiligungsausschuss

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Beteiligungsausschusses. Durch diesen Ausschuss soll sichergestellt werden, dass der gesetzlichen Pflicht zur Information des Rates umfassend, regelmäßig und unaufgefordert nachgekommen wird. Die im Rat vertretenen Fraktionen wären somit laufend über alle wichtigen Angelegenheiten der städtischen Gesellschaften und Einrichtungen informiert. Die neue Aufgabe soll möglichst von einem bereits bestehenden Ausschuss, z. B. dem Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung, mit übernommen werden.

Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck: „Ziel ist es, die Aktivitäten der städtischen Unternehmen transparent zu machen. Das gilt insbesondere bei Projekten, die mit der Stadt gemeinsam durchgeführt werden, wie z. B. dem Holzhackschnitzelheizwerk." Das Projekt „Holzhackschnitzelheizwerk“ wurde ein Jahr lang ausschließlich in den Gremien der Stadtwerke beraten.
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