FDP Arnsberg

Renate Niemand

Pressemitteilungen vom 13.10.2011:

Rat beschließt VHS-Fusion

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt unterstützt die VHS-Fusion Arnsberg-Sundern und verweist auf ihren eigenen Antrag zum Haushaltssicherungskonzept vom 16.03.2010 zur interkommunalen Zusammenarbeit auch im Bereich der VHS. Im zugehörigen Ratsbeschluss heißt es, dass die verschiedenen Bereiche nach und nach untersucht werden, „um Synergien herauszuarbeiten, die tatsächlich der Stadt Arnsberg wirtschaftliche Vorteile einbringen."

Aus der Beschlussvorlage zur VHS-Fusion sind aber keine finanziellen Einsparungen für die Stadt Arnsberg zu erkennen. Im Gegenteil orientieren sich die Zuschüsse an den Verlusten der letzten Jahre ohne Einbeziehung der Studienreisen. Die FDP-Fraktion hat deshalb eine Kürzung der Zuschüsse für 2012 (202.000 € für Arnsberg und 78.000 € für Sundern) sowie der maximalen jährlichen Zuschüsse (250.000 € für Arnsberg und 95.000 € für Sundern zuzüglich Inflationsausgleich) um 10 % beantragt. Dabei wird auf das erhebliche Einsparpotential bei der Neubesetzung der in der Vergangenheit von Herrn Dr. Brüser eingenommenen Leitungsposition verwiesen. Bei der Neubesetzung der Stelle entfallen die Tätigkeiten für die Studienreisen und die Gesamtleitung der VHS.

Der Rat der Stadt Arnsberg hat den FDP-Antrag in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen mehrheitlich abgelehnt. Nach Ansicht der Liberalen wurde damit die Chance vertan, an dieser Stelle Einsparungen zu realisieren. In der Gesamtabstimmung stimmte auch die FDP der Fusion zu.

FDP-Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck weist in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des neuen Kämmerers Peter Bannes hin, der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein neues Haushaltssicherungskonzept ankündigte. Außerdem habe die heimische Presse am Dienstag eine Übersicht über die Verschuldung der Städte und Kreise in Südwestfalen veröffentlicht. Arnsberg hat danach mit 3.855 € hinter Hagen die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung. Dazu Kloppsteck: „Haushaltssicherung bleibt auf lange Zeit unsere ständige Aufgabe. Deshalb müssen wir offensichtliche Einsparpotentiale wie bei der VHS-Fusion konsequent nutzen!".
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