Bundestagswahl

Bezirksparteitag nominiert Rasche und Cronenberg

Christoph Rasche und Carlo Cronenberg
Christoph Rasche und Carlo Cronenberg
Der Bezirksparteitag Westfalen-Süd dder FDP wählte in Bad Sassendorf Christof Rasche aus Erwitte und Carlo Cronenberg aus Arnsberg auf Platz 1 und 2 der Bezirksliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag 2017. Beide haben damit gute Aussichten, von der Landeswahlversammlung für einen aussichtsreichen Listenplatz nominiert zu werden.

Während Rasche ohne Gegenkandidaten mit großer Mehrheit gewählt wurde, konnte sich Cronenberg gegen Heike Schaumann aus Kamen unerwartet deutlich durchsetzen.

FDP fragt nach Entwicklung im Bereich unterhalb des Rodelhauses

Bald Zentrum für Trendsportarten?

Blick vom Rodelhaus
Blick vom Rodelhaus
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg will in einer Anfrage wissen, ob es Überlegungen der Verwaltung zur weiteren Entwicklung des Gebietes unterhalb von Rodelhaus und Dorint-Hotel einschließlich des alten Stadions und der Jahnallee gibt. Dabei regt Sie an, diesen links der Ruhr gelegenen Teil Neheims in das touristische Konzept des Ruhrtalradweges einzubeziehen.

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Mit Freibad, moderner Dirt-Bike-Bahn, einer der besten Minigolfanlagen Deutschlands, erstklassiger Tennisanlage sowie attraktivem Hotel- und Gastronomieangebot, aber auch Freibad, Tennishalle und Verkehrsübungsplatz biete dieser Bereich dafür die besten Voraussetzungen. Die Liberalen könnten sich vorstellen, dass hier ein kleinteiliges Zentrum für Trendsportarten entsteht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Horst Kloppsteck, der erste Überlegungen hierzu bereits vor zwei Jahren in einem „Wahlgang“ mit WP-Chefredakteur Martin Haselhorst geäußert hatte, erklärte: „Die Entwicklung in dieser reizvollen Landschaft ist attraktiv für unsere Bürger, wertet den Ruhrtalradweg auf und eröffnet neue Chancen für das Freibad Neheim.“
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FDP-Anfrage zum Eintreiben des Rundfunkbeitrages

Über 40.000 € jährliche Belastung der Stadtkasse

Horst Kloppsteck
Horst Kloppsteck
Aufgrund des Rundfunkstaatsvertrages sind die Kommunen verpflichtet, Zwangs-vollstreckungen bei säumigen Beitragszahlern durchzuführen. In den letzten Wochen häufen sich die Meldungen, dass die Zahl der Zwangsvollstreckungen im Zusammenhang mit nicht gezahlten Rundfunkbeiträgen steigt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Horst Kloppsteck wollte deshalb von der Verwaltung wissen, ob der für diese Dienstleistung von den Rundfunkanstalten erstattete Betrag zur Deckung der Kosten ausreicht. Bürgermeister Vogel stellte im Haupt- und Finanzausschuss zur eigenen Überraschung fest, dass durch das Eintreiben des Rundfunkbeitrages jährlich über 40.000 € Verlust für die Stadtkasse entstehen. Hier die FDP-Anfrage und die Antwort der Verwaltung:

Veranstaltungstipp

Clinton gegen Trump: Public Viewing mit Diskussion

Am 26. September trifft Hillary Clinton bei der ersten Fernsehdebatte zur US-Präsidentschaftswahl auf Donald Trump. Die Stiftung für die Freiheit lädt in Kooperation mit der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. und dem Amerika Haus e.V. Nordrhein-Westfalen ...

Staat und Kirche

Kirche endlich auszahlen

Die Kirchen erhalten vom Staat hunderte Millionen Euro. FDP-Vize Wolfgang Kubicki plädiert auf "Tagesspiegel Causa" für eine klare Trennung von Staat und Kirche – auch bei den Finanzen. Er begründet seine Forderung mit dem zunehmenden Bedeutungsverlust ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Kulturzentrum

FDP will vielfältige Nutzung

Renate Niemand
Renate Niemand
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg zeigt sich verwundert über Presseveröffentlichungen, die über die Umbenennung des Kulturzentrums am Berliner Platz in „Theater des Franz-Stock-Gymnasiums“ berichten. Deshalb hat die FDP-Fraktion den Bürgermeister um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
1. Ist das Kulturzentrum offizieller Bestandteil des Franz-Stock-Gymnasiums. Wenn ja, welches Gremium hat das wann beschlossen?
2. Ist das Kulturzentrum offiziell in Theater des Franz-Stock-Gymnasiums umbenannt worden. Wer hat das wann beschlossen?
3. Gibt es ein neues Nutzungskonzept für das Kulturzentrum? Insbesondere möchten wir wissen, ob es weiterhin für allgemeine, nicht FSG-gebundene Veranstaltungen zur Verfügung steht.
4. Aus welchen Haushaltsposten (Kultur-, Schul- oder sonstiger Etat) wird das Kulturzentrum zukünftig finanziert.
5. Welche Gremien der Stadt Arnsberg waren mit den Änderungen befasst?

Schulausschussmitglied Renate Niemand erklärte: „Wir wollen das Kulturzentrum für möglichst viele Nutzungsmöglichkeiten und nicht ausschließlich für das Franz-Stock-Gymnasium offen halten. Das gilt nicht nur für andere Bildungseinrichtungen, sondern zum Beispiel auch für die Chöre unserer Stadt.“

Frankreich

Viele Interessenten für den Élysée Palast

In Frankreich wird 2017 ein neuer Präsident gewählt. Stiftungsexpertin Caroline Haury, Europareferentin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Regionalbüro Europäischer und Transatlantischer Dialog, nimmt die möglichen Kandidaten unter die ...

Digitalisierung

FDP für erweiterte Nutzung des Ratsinformationssystems

Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck
Fraktionsvorsitzender Horst Kloppsteck
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg möchte auch den Mitgliedern der Ausschüsse den erweiterten Zugang zum Ratsinformationssystem ermöglichen. Deshalb hat sie beantragt, alle sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter als „User“ in das Ratsinformationssystem aufzunehmen. Sie sollen Zugang zu allen öffentlichen Dokumenten und den nichtöffentlichen Dokumenten erhalten, die dem Ausschuss zugeordnet werden können, dem sie als ordentliches oder stellvertretendes Mitglied angehören. Sie sollen wie die Ratsmitglieder in die Informationen per E-Mail einbezogen werden..

In der Begründung wird darauf verwiesen, dass die Stadt Arnsberg sich die Digitalisierung auf ihre Fahnen geschrieben hat, diesem Ziel in diesem wichtigen Bereich aber hinterherhinke. Sogar der Hochsauerlandkreis praktiziere das hier beantragte Verfahren.

Für die Ausschussmitglieder sei es wichtig, stets aktuell und automatisch über das Vorliegen von Einladungen, Vorlagen, Niederschriften usw. informiert zu werden und einen schnellen Zugriff zu haben, um sich früh und umfassend auf Ihre Aufgaben vorbereiten zu können.

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