FDP Arnsberg

Renate Niemand

FDP wählt Kandidaten

Frischer Wind für Arnsberg

Die FDP Arnsberg steht für frischen Wind in Arnsberg – nun setzen sie sich auch dafür ein.
Die Liberalen haben am 27. Mai zunächst ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 verabschiedet. Nachdem der Spitzenkandidat, Daniel Wagner, das Programm vorgestellt hat war die Verabschiedung reine Formsache. Einstimmig haben alle Versammelten sich für das Programm ausgesprochen, welches viele Neuerungen beinhaltet und vor allem auch neue Themen besetzt.
So sind die drei Topthemen eben keine Klassiker der FDP:
1. Flexi-Kita möglich machen!
- Eine zentrale Kinderbetreuungsmöglichkeit außerhalb der Regelbetreuungszeit schaffen
2. Stadtbüro mobil machen!
- Alle Stadtbüros zentralisieren und mit einem mobilen Stadtbüro-Bus in alle Ortsteile ziehen
3. Große Wiese wieder fit machen!
- Ein zentrales Sport- und Freizeitzentrum am Stadion Große Wiese schaffen
Neben diesen Top-Themen wurden im Wahlprogramm zahlreiche weitere Notwendigkeiten benannt, die die Arnsberger FDP bis 2025 für Arnsberg realisieren möchte. Eines zeigt sich hier ganz klar – das im Januar gewählte neue Team der Arnsberger Liberalen möchte Bewährtes fortsetzen und neue Wege gehen. Denn auch „Wirtschaft stärken – Arbeitsplätze sichern“ ist ein wahnsinnig wichtiger Aspekt im Programm, betont Daniel Wagner.
„Wir müssen mutig voran gehen und den Gestaltungswillen für unsere Stadt klar zeigen. Besonders in diesen schwierigen Zeiten braucht Arnsberg eine Partei, die Geld nachhaltig einsetzen kann und gleichzeitig innovative Ideen zur Lösung von Problemen umsetzt.“, erklärt der Spitzenkandidat deutlich.
Bedacht, zielgenau und bürgerorientiert will die Arnsberger FDP sich engagieren.
Für dieses Engagement wurden auch die 23 Wahlbezirksbewerberinnen und –bewerber jetzt gewählt. Besonders stolz ist man darauf, dass man eine paritätische Liste aufgestellt hat, bei der Männer und Frauen gleichermaßen zum Zuge kommen.
Überhaupt konnten tolle Kandidatinnen und Kandidaten gewonnen werden, die mit Leidenschaft und Einsatzwillen auf den anstehenden Kommunalwahlkampf blicken, erklärt Fabian Schrieck als Vorsitzender der Arnsberger Liberalen.
Alle gehen davon aus, dass man trotz Corona-Einschränkungen etwas erreichen kann – insbesondere nach der Wahl, denn dann zählt es so richtig!

Rollmopsessen der Arnsberger FDP

Johannes Vogel stellt Agenda 2030 vor

Das traditionelle Rollmopsessen der Arnsberger FDP fand in diesem Jahr in der Kulturschmiede in Alt-Arnsberg statt. Der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitische Sprecher der FDP im Bund und NRW-Generalsekretär, Johannes Vogel, war als Redner ins Sauerland gekommen.
Ein Gedenken an die rechtsextremistischen Taten im hessischen Hanau wurde der eigentlichen Veranstaltung vorangestellt. Alle Besucherinnen und Besucher erhoben sich von ihren Plätzen, um den namentlich genannten Opfern des Anschlags zu gedenken.
Der neue Parteivorsitzende, Fabian Schrieck, appellierte nicht nur an den Zusammenhalt der Menschen in unserer Gesellschaft, sondern forderte auch ein deutliches „Nein“ zu Diskriminierung, Rassismus, Gewalt und antidemokratischen Strömungen. Er erinnerte darüber hinaus an die Menschlichkeit, die das Miteinander unserer Gesellschaft prägt und durch uns alle erhalten werden muss. Das sei eine gesellschaftliche Aufgabe, der sich auch die Arnsberger FDP stellen wird.

Danach wurde der FDP-Spitzenkandidat bei den kommenden Kommunalwahlen, Daniel Wagner (26), auf die Bühne gebeten. Er steht zusammen mit dem neuen Ortsvorsitzenden Fabian Schrieck (27) für die Verjüngung der Arnsberger FDP auf allen Ebenen.
Nach dem kurzen Statement von Daniel Wagner zu den bevorstehenden Wahlen übernahm FDP-Generalsekretär Johannes Vogel MdB das Mikrofon und zeigte mit klaren Worten, nachvollziehbaren Beispielen und starker Bühnenpräsenz, warum die Liberalen in Bund und Land eine „Agenda 2030“ anstreben.
Man sei jetzt dazu verpflichtet, sich den dringenden Fragen der Zukunft zu stellen. Deutschland müsse endlich digital werden – Informatikunterricht ab Klasse 1. sei in Estland bereits normal. Man solle Informatik mindestens zum Pflichtfach erklären. Es gehe nicht darum, dass jeder programmieren könne, aber jeder müsse in Zukunft verstehen, wie die digitale Welt funktioniert.
Auch die Arbeitswelt müsse endlich reformiert werden. Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass alle Menschen immer im Büro sitzen – Home-Office ist gelebter Alltag in den Unternehmen. Hier müssen die Gesetze angepasst werden, damit der Alltag nicht ständig gegen Gesetze verstößt. Auch eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters sei dringend nötig – schließlich sollte jeder selbst entscheiden, wann er/sie aufhört zu arbeiten und ob das Geld hierfür dann reicht.

Steuerzahlergedenktag

Bürger haben dauerhafte Entlastung verdient

Mehr als die Hälfte von jedem verdienten Euro geht an den Staat - so die Prognose vom Bund der Steuerzahler . In diesem Jahr bleiben demnach von jedem verdienten Euro nur 47,9 Cent im eigenen Portemonnaie - der Rest geht an die öffentliche Hand. Umgerechnet ...

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Arnsberger FDP setzt auf die Jugend

Daniel Wagner (26) zum Spitzenkandidaten gewählt

Die ersten 8 der Liste (v.l.): Monika Schlinkmann, Thomas Reiß, Christine Becker, Daniel Wagner, Christina Baganz, Florian Bordieck, Judith Brand, Achim Niemand
Die ersten 8 der Liste (v.l.): Monika Schlinkmann, Thomas Reiß, Christine Becker, Daniel Wagner, Christina Baganz, Florian Bordieck, Judith Brand, Achim Niemand
Die Arnsberger FDP hat auf ihrem außerordentlichen Ortsparteitag im Waldhaus Rodelhaus in Neheim die Kandidaten für die Reserveliste bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 aufgestellt. Die geplante Wahl der Wahlkreisbewerber musste aufgrund einer übergeordneten Gerichtsentscheidung auf einen zweiten Wahlparteitag verschoben werden. Die Wahlkreiseinteilung muss zuvor noch überprüft werden.

Da die bisherigen Ratsmitglieder Horst Kloppsteck, Renate Niemand und Carlo Cronenberg nicht wieder kandidierten, wurden die Entscheidungen über die Reserveliste mit Spannung erwartet. Dabei setzte sich das jüngste Ratsmitglied Daniel Wagner gegen Thomas Reiß auf Listenplatz 1 durch. Die weiteren Kandidaten wurden jeweils mit großer Mehrheit gewählt. Hier die ersten acht der Reserveliste:

(1) Daniel Wagner (Arnsberg)
(2) Christina Baganz (Oeventrop)
(3) Florian Bordieck (Neheim)
(4) Christine Becker (Arnsberg)
(5) Achim Niemand (Neheim)
(6) Judith Brand (Arnsberg)
(7) Thomas Reiß (Herdringen)
(8) Monika Schlinkmann (Holzen)

Daniel Wagner, seit 2016 Geschäftsführer im eigenen IT-Unternehmen in Herdringen, nannte als Schwerpunkte der nächsten Wahlperiode die großen Bauprojekte (Rathaus, Schulen und Kindertagesstätten), die Digitalisierung aller Bereiche und die Transparenz von Politik und Verwaltung. Der Unterstützung durch eine große Gruppe junger, aber auch der älteren FDP-Mitglieder kann er sich sicher sein.

Daniel Wagner, Renate Niemand, Fabian Schrieck
Daniel Wagner, Renate Niemand, Fabian Schrieck
Im Anschluss an den Wahlparteitag führte der FDP-Ortsverband seinen ordentlichen Ortsparteitag durch. Die langjährige Vorsitzende Renate Niemand hatte auf eine Wiederwahl verzichtet und wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden Reinhard Pennekamp mit einem Blumenstrauß verabschiedet. Zuvor wurde ein neuer Vorstand einmütig gewählt. Vorsitzender wurde Fabian Schrieck (26), Stellvertreter bleibt Reinhard Pennekamp und neuer Schatzmeister ist Achim Niemand. Beisitzer sind Franz-Walter Hopusch, Laura Niemand und Alex Kaiser. Dazu kommt der Fraktionsvorsitzende (Horst Kloppsteck).

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Initiative für ein Kinder- und Jugendparlament

Acht Liberale bei Bürgermeister Bittner
Acht Liberale bei Bürgermeister Bittner

In einer Bürgeranregung nach §24 GO NRW haben zehn junge engagierte Arnsberger BürgerInnen die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in der Stadt Arnsberg angeregt. Einige Vertreter der Initiative und Bürgermeister Bittner kamen am 15. Januar 2020 zusammen, um die Anregung zu überreichen und die Idee vorzustellen. Der Vorschlag entstand in lockerer Runde und alle Akteure sprachen sich sofort für eine schnelle Einbringung aus.

Achim Niemand, Lehrer am Franz-Stock-Gymnasium in Arnsberg, hat sich federführend um die inhaltliche Erarbeitung gekümmert. „Die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments ist vor dem Hintergrund des sichtbaren politischen Engagements der Jugend nicht nur zeitgemäß, sondern auch ein wichtiger Impuls zur Stärkung der Demokratie insgesamt. Dazu können wir in Arnsberg einen wichtigen Beitrag leisten“, so Niemand.

Auch das jüngste Ratsmitglied der Stadt Arnsberg, Daniel Wagner, gehört zu den Unterzeichnern der Initiative: „Die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments haben wir bewusst nicht über die üblichen politischen Wege eingebracht, da es sich für uns um ein wichtiges überparteiliches Thema handelt.“

Bürgermeister Bittner freut sich über die Initiative der Gruppe: „Es ist toll zu sehen, dass junge Menschen Interesse an der Entwicklung unserer Stadt haben. Wir wollen Jugendlichen bei unseren Entscheidungen mehr Gehör verschaffen – daher begrüße und unterstütze ich gern ein Mehr an Partizipation für Kinder und Jugendliche. Die Anregung ist als Initialzündung gemeint – und genau so greife ich den Vorschlag auch auf. Jetzt wird der Vorschlag politisch eingebracht und hier muss zunächst über die Idee beraten werden. Anschließend können wir die Anregung ggf. ausgestalten. Dann müssten wir uns Gedanken machen, insbesondere wie wir „jung und alt gemeinsam“ denken und berücksichtigen können.“

LoveIsNotTourism

FDP fordert weitere Lockerung der Corona-Reisebeschränkungen

Wegen der Corona-Pandemie gibt es immer noch Beschränkungen für Einreisende aus Drittstaaten . Dadurch können sich viele unverheiratete Paare, bei denen ein Partner aus einem Nicht-EU-Land stammt, nach wie vor nicht wiedersehen. Der innenpolitische Sprecher ...

Reanate Niemand lädt ein

Ortswahlversammlung und Ortsparteitag im Rodelhaus

Renate Niemand
Renate Niemand
Die Vorsitzende des FDP Ortsverbandes Arnsberg, Renate Niemand, lädt zur Ortswahl-versammlung und zum ordentlichen Ortsparteitag ein. Es werden die Wahlkreis- und Listenkandidaten für die Kommunalwahlen im September gewählt. Auch wird über einen neuen Ortsvorstand abgestimmt.

Die Veranstaltung beginnt am Montag, 20. Januar 2020, um 18 Uhr im "Rodelhaus", Zu den drei Bänken, 59757 Arnsberg. Sie ist öffentlich.


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