FDP Arnsberg bestätigt Vorstand im Amt

Trotz Schneewetter kamen die Arnsberger Liberalen in diesem Jahr in der Börse in Arnsberg zu ihrem diesjährigen Wahlparteitag zusammen. Der Ortsverbandsvorsitzende Reinhard Pennekamp konnte auf ein erfolgreiches Jahr der FDP in Arnsberg zurückblicken.

Das Rollmopsessen mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der Arnsberger Festhalle im Januar war der größte Erfolg der Partei im vergangenen Jahr. Rund 350 Gäste lauschten der Spitzenkandidatin zur Europawahl zum Thema Ukrainekrieg und europäischer Sicherheitspolitik. Aber auch auf das Sommergespräch, im vergangenen Jahr mit Marc Lürbke zum Thema Sicherheitspolitik, als auch der Bericht aus Berlin mit dem heimischen Abgeordneten Carlo Cronenberg waren gut besucht.

Zu Beginn des Berichts aus dem Rat stellte der Fraktionsvorsitzende Daniel Wagner klar, dass Einschüchterungsversuche gegenüber demokratisch gewählten Ratsmitgliedern nicht zu tolerieren und mit voller Härte des Gesetzes zu bestrafen sind. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass vor dem Haus der Sprecherin der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Arnsberg nationalsozialistische Symbole gefunden worden sind.

Aus dem Rat konnte Daniel Wagner bspw. über den aktuellen Stand der Cyberattacke berichten. Aber auch das die Stadt Arnsberg sich in einer eklatanten Haushaltslage befindet. Insbesondere das Aufblähen des Stellenplans sowie dem Beschluss zur Planung des Lehrschwimmbeckens auf der Alm wurden finanzielle Fakten geschaffen, noch bevor das schwierige Haushaltswerk für das Jahr 2024 vorliegt. Man müsse sich den Ausgabefantasien der anderen Ratsfraktionen entgegenstellen, denn am Ende sind es die Bürgerinnen und Bürger die die Zeche über die Grundsteuer B zahlen müssen.

Zum 20-jährigen Jubiläum des NASS konnte der Fraktionsvorsitzende dann freudigere Nachrichten verkünden: Das bereits 2018 von der FDP-Fraktion geforderte Lehrschwimmbecken am Standort NASS liegt im Plan und wird in diesem Jahr schon in Betrieb gehen können.

Zum Ende des Parteitags konnten die Parteitagsgäste noch dem Europawahlkandidaten für den Hochsauerlandkreis Klaus Willeke aus Brilon und seinen Wahlkampfthemen für die Europawahl lauschen. Europa sei eine zu wichtige Institution, als das man aus dieser einfach austreten solle, wie es so manche populistisch proklamieren. Stattdessen müsse man Europa an den richtigen Stellen reformieren und entbürokratisieren.

Der Vorstand wurde sodann in seiner Arbeit bestätigt und wiedergewählt:

Vorsitzender: Reinhard Pennekamp
Stellvertretender Vorsitzender: Daniel Wagner
Schatzmeister: Knut Kloppsteck
Beisitzer: Christina Baganz, Franz Walter Hopusch