FDP-Fraktion warnt vor Kostenexplosion und fordert umfassendes Konzept für Freibadsanierung
In Reaktion auf die Berichterstattung der Westfalenpost vom 14.09.2024 zur Ratsentscheidung über die Sanierung des Neheimer Freibades nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg Stellung.
Der Stadtrat hat kürzlich den Neubau von drei Lehrschwimmbecken sowie die technische Sanierung des Neheimer Freibades beschlossen. Die FDP-Fraktion stimmte gegen den Neubau des Lehrschwimmbeckens „Auf der Alm“ sowie die vorgelegte Art der Sanierung des Freibades.
„Es ist sicherlich wünschenswert, eine umfassende und komfortable Bäderlandschaft in Arnsberg zu schaffen,“, erklärt Daniel Wagner, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg, „aber in Anbetracht der aktuellen finanziellen Lage der Stadt, die erst kürzlich eine Sonderkommission zur Haushaltskonsolidierung ins Leben gerufen hat, um die Haushaltslücken zu schließen, müssen wir hinterfragen, ob dies der richtige Zeitpunkt für solche Investitionen ist. Während andere Städte aus Kostengründen über die Schließung von Bädern nachdenken, geht Arnsberg den umgekehrten Weg.“
Zudem verweist die FDP-Fraktion auf die bereits vorhandene Bäderinfrastruktur in der Stadt, insbesondere das Lehrschwimmbecken am Nass und das geplante Bad in Herdringen. Vor diesem Hintergrund erscheint der Neubau des Beckens „Auf der Alm“ derzeit nicht notwendig.
Die FDP-Fraktion befürwortet grundsätzlich die Sanierung des Neheimer Freibades, kritisiert jedoch die hohen Kosten und die unzureichende Planungsgrundlage. „Selbst die beratenden Ingenieure halten die geplanten Maßnahmen für überteuert. Wesentliche Infrastrukturmaßnahmen sind in der aktuellen Planung nicht enthalten. Eine sorgfältige, langfristige Planung, die die Attraktivität des Bades und die Besucherzahlen erhöht, wäre aus unserer Sicht der richtige Weg“, betont Wagner.
Die Fraktion der Freien Demokraten warnt, dass der jetzige Kurs die Haushaltslage der Stadt weiter verschärfen könnte. Steuererhöhungen seien wahrscheinlich, und im schlimmsten Fall drohe eine Haushaltssicherung oder sogar ein Nothaushalt, was die Handlungsfreiheit des Stadtrats massiv einschränken würde.
Die FDP-Fraktion setzt sich deshalb für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik ein, die zukünftige Generationen nicht belastet und eine solide Grundlage für die Entwicklung der Stadt bietet.